02.09.2024

Urlaubsgedanken des Bürgermeisters

Ich

bin

derzeit

Allgäu,

wo

ich

die

Tage

über

meinen

Geburtstag

im

Urlaub

verbringen.

Ich

nutze

gerne

die

Zeit,

um

nach

einem

Jahr

und

zwei

Monaten

im

Bürgermeisteramt

etwas

tiefer

in

die

wichti

-

gen

Themen

einzusteigen.

Ganz

zentral

ist

für

mich

authentische

Bürgernähe.

Als

erster

Mühlheimer

Bürgermeister

nutze

ich

dafür

auch

konsequent

Social

Media,

um

sie

liebe

Bürgerinnen

und

Bür

-

ger

teilhaben

zu

lassen,

mit

Ihnen

ins

Gespräch

zu

kommen.

Viele

Punkte,

an

denen

mein

Team

und

ich

aktuell

arbeite,

sind

ihnen

deshalb

wohlbekannt.

Ich

will

nicht

alles

noch

mal

aufwärmen,

aber

drei

große

Punkte herausgreifen, die mich besonders bewegen:

1. Digitalisierung

Als

ich

das

Amt

übernommen

habe,

war

die

Aktendigitalisierung

des

ersten

Fachbe

-

reichs

von

insgesamt

sieben

(begonnen

wurde

mit

dem

Fachbereich

II)

gerade

am

Start.

Die

Digitalisierung

war

mehr

oder

weniger

Aufgabe

eines

Einzelkämpfers

im

Rathaus.

Eine

dringend

nötige

moderne

Homepage

war

nicht

mal

geplant,

es

gab

keinen

echten

Digitalisierungsplan.

Klar

ist

aber,

ohne

durchgreifende

Digitalisierung

des

Rathauses

können

wir

weder

unsere

gesetzlichen

Pflichten

(Stichwort

OZG)

für

die

Bürgerschaft

erfüllen,

noch

als

moderner

Arbeitgeber

punkten.

Deshalb

habe

ich

gleich

zu

Beginn

meiner

Amtszeit

die

Digitalisierung

neben

den

Aufgabenbereichen

Bürgerbeteiligung,

Öffentlichkeitsarbeit

und

Wirtschaftsförderung

in

eine

eigene

Stabsstelle

gepackt.

Bereits

an

den

Start

ging

die

vollständig

digitale

Platzvergabe

im

Betreuungsbereich

via

Little

Bird.

Konsequent

schauen

wir

in

der

Stabsstelle,

welche

Prozesse

wie

digitalisiert

werden

können.

Dabei

genügt

es

nicht,

Prozesse

eins

zu

eins

zu

übertragen,

sondern

sie

müssen

überdacht

werden.

Sind

Sie

bürger

-

freundlich?

Sind

Sie

effektiv?

Ziel

ist

es,

dass

sie

von

daheim

so

viel

wie

möglich

digital

erledigen

können

und

die

Kolleginnen

und

Kollegen

im

Rathaus

so

viel

wie

möglich

auch

digital

bearbeiten

können.

Beides

gehört

zusammen.

Noch

in

diesem

Jahr

soll

eine

neue

Homepage

an

den

Start

gehen:

modern,

übersichtlich

und

bür

-

gerfreundlich.

Wir

nutzen

hierzu

ein

System

der

ekom21.

Einfach

wie

bei

www.eltville.de

vorbeischauen.

Unsere

Seite

wird

gewiss

anders

aussehen

und

an

-

deren

Inhalte

haben,

Eltville

nutzt

aber

bereits

das

System,

dass

auch

wir

bald

nutzen

werden.

Hierzu

muss

das

komplette

Rathaus

einen

digitalen

Zwilling

eGOVer

-

nor erhalten. Daran wird im Rathaus gerade mit Hochdruck gearbeitet.

2. Stadt für alle Generationen

Mir

liegt

eine

Stadt

für

alle

Generationen

am

Herzen.

Spätestens

bis

zum

Ende

mei

-

ner

Amtszeit

sollen

alle

Mühlheimer

Spielplätze

modern

gestaltet

sein.

Zwei

generalsanierte

Spielplätze

konnte

ich

bereits

eröffnen.

Mit

dem

Feuerwehrspielplatz

Helpertseestraße

wird

die

-

ses

Jahr

ein

weiterer

runderneuerter

Spielplatz

entstehen,

der

von

Anfang

an

zusammen

mit

den

Kindern

und

Eltern

entwickelt

wurde.

Bau

-

lich

haben

wir

bereits

im

Kita-Bereich

eine

Vollabdeckung,

in

die

nagelneue

Kita

Wilhelm-

Busch-Straße

haben

wir

als

Stadt

gerade

erst

viel

Geld

investiert.

Aber

wir

brauchen

Fachkräfte.

Der

deutsche

Arbeitsmarkt

ist

erschöpft.

Deshalb

habe

ich

trotz

vieler

Widerstände

bereits

als

Erster

Stadtrat

die

Einstellung

von

spanischen

Fachkräften

gestartet,

nicht

nur

für

die

Stadt.

Die

katholische

Kirche

musste

ich

erst

überzeu

-

gen,

heute

ist

eine

spanische

Fachkraft

Leiterin

der

Kita

St.

Markus!

Im

Schulkindbetreuungsbereich

haben

wir

mit

den

Dietesheimer

Kids

die

größten

Nöte

an

der

Ge

-

schwister-Scholl-Schule

wirksam

bekämpft.

Gerade

arbeiten

wir

an

einer

Erweiterung

der

Goethe-Kids.

Wir

geben

bereits

heute

als

Stadt

Mühlheim

rechnerisch

53

Prozent

aller

Grundsteuereinnahmen

nur

für

die

Schul

-

kindbetreuung

aus.

Im

Krippenbereich

wird

eine

neue

Einrichtung

entstehen.

Als

ich

Bürgermeister

wurde,

war

das

Bauprojekt

Talweg

der

Wohnbau

gestoppt.

Ich

habe

neue

Impulse

gegeben,

das

Projekt

wurde

umge

-

plant.

Nun

wird

dort

eine

Krippe,

aber

auch

seniorengerechte

Wohnungen

entstehen.

Denn

unsere

Stadt

soll

für

Jung

und

Alt

gleichermaßen

attraktiv

sein.

Erstmals

hat

Mühlheim

mit

der

Stadträten

Erika

Sickenberger

eine

eigene

Dezernen

-

tin

für

Seniorenarbeit,

die

ich

ernannt

habe.

Mit

dem

Runden

Tisch

Älterwerden

in

Mühlheim

haben

wir

eine

tolle

Plattform,

um

Projekte

der

Seniorenarbeit

zu

bespre

-

chen.

Erika

kümmert

sich

sehr

aktiv,

ist

immer

ansprechbar.

Die

Treppe

im

Lämmerspieler

Freibad

beispielsweise

ist

ihrer

Hartnäckigkeit

zu

verdanken.

Wir

beide

hatten

zusammen

vor

einer

Weile

ein

Bürgergespräch.

Eine

ältere

Dame

bat

um

die

Wiedereinführung

eines

Warmbadetages.

Gesagt,

getan.

Mit

der

Hallenbad

-

saison wird es auch das wiedergeben. Nur zwei Beispiele von vielen.

3. Sicherheit und Ordnung

Sicherheit

und

Ordnung

sind

vielfältige

Aufgabenbereiche.

Mühlheim

ist

glücklicher

-

weise

sehr

sicher.

Die

aktuelle

polizeiliche

Kriminalitätsstatistik

weist

weniger

Taten

aus

als

im

Vorjahr.

Die

Ordnungspolizei

ist

sehr

aktiv

mit

Geschwindigkeitskontrol

-

len.

Oft

werden

bei

mir

Raserei

und

gefährliche

Situation

beklagt.

Ich

bitte

dann

die

Kolleginnen

und

Kollegen,

zu

messen

und

sich

zu

kümmern.

Über

die

Zahlen

habe

ich

schon

in

einigen

Posts

berichtet.

Denn

Transparenz

ist

mir

hier

sehr

wichtig.

Nur

so

ist

die

Tätigkeit

der

Ordnungspolizei

auch

nachvollziehbar.

Ich

will

die

derzeitigen

5,5

Planstellen

(es

waren

einmal

6)

künftig

auf

8

Planstellen

anheben.

Sicherheit

wird

auch

durch

unsere

ehrenamtliche

Feuerwehr

gewährleisten.

Die

Kameradinnen

in

und

Kameraden

machen

ehrenamtlich

und

freiwillig

einen

hervorragenden

Job.

Deshalb

ist

es

für

mich

selbstverständlich,

dass

sie

auch

die

Auslastung

erhalten,

die

nötig

ist.

Im

Haushaltsplanentwurf

2025

sehen

wir

eine

hohe

Summe

an

Investitionen

für

die

Feuerwehr

vor

–

gut

investiertes

Geld.

Ganz

aktuell

laufen

die

Gespräche,

damit

Die

-

tesheim

eine

moderne

Feuerwache

erhält.

Noch

in

meiner

Amtszeit

will

ich

gerne

den

Spatenstich

vollziehen.

Mit

großer

Sorge

sehe

ich

die

Verwahrlosung

mancher

Stellen

im

Stadtgebiet.

Die

meisten

Bürgerinnen

und

Bürger

kehren

ordentlich

die

Straße,

manche

aber

auch

nicht.

Die

Ordnungspolizei

hat

den

Auftrag,

hier

stärker

nach

zu

sehen.

Mit

einer

Kampagne

gegen

Hundekot

sensibilisieren

wir

die

Hundehalter.

Erstmals

haben

wir

für

das

Naherholungsgebiet

ein

Rahmenkonzept

mit

vielen

Ein

-

zelmaßnahmen

aufgesetzt.

Auf

Grundlage

dieses

Konzepts

haben

wir

den

Grillplatz,

der

viele

Wildgriller

aus

der

ganzen

Region

(aber

keine

Mühlheimer

mehr)

angezo

-

gen

hat,

geschlossen.

Ein

Schritt

gegen

den

Partytourismus

im

NEG.

Die

Natur

genießen,

wandern,

mit

der

Familie

spazieren

gehen

–

all

das

soll

selbstverständlich

möglich

sein.

Party

und

Wildgrillen

(gerade

bei

Waldbrandgefahr

höchst

gefährlich)

brauchen wir nicht im NEG.

OZG = Onlinezugangsgesetz

eGOVernor

=

https://www.innowis.de/aktuelles/neue-egovernor-onlineformulare/

02.09.2024

Urlaubsgedanken des Bürgermeisters

Ich

bin

derzeit

Allgäu,

wo

ich

die

Tage

über

meinen

Geburtstag

im

Urlaub

verbringen.

Ich

nutze

gerne

die

Zeit,

um

nach

einem

Jahr

und

zwei

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im

Bürgermeisteramt

etwas

tiefer

in

die

wichtigen

Themen

einzu

-

steigen.

Ganz

zentral

ist

für

mich

authenti

-

sche

Bürgernähe.

Als

erster

Mühlheimer

Bürgermeister

nutze

ich

dafür

auch

konse

-

quent

Social

Media,

um

sie

liebe

Bürgerinnen

und

Bürger

teilhaben

zu

lassen,

mit

Ihnen

ins

Gespräch

zu

kommen.

Viele

Punkte,

an

denen

mein

Team

und

ich

aktuell

arbeite,

sind

ihnen

deshalb

wohlbekannt.

Ich

will

nicht

alles

noch

mal

auf

-

wärmen,

aber

drei

große

Punkte

herausgreifen,

die

mich

besonders bewegen:

1. Digitalisierung

Als

ich

das

Amt

übernommen

habe,

war

die

Aktendigitalisie

-

rung

des

ersten

Fachbereichs

von

insgesamt

sieben

(begonnen

wurde

mit

dem

Fachbereich

II)

gerade

am

Start.

Die

Digitali

-

sierung

war

mehr

oder

weniger

Aufgabe

eines

Einzelkämpfers

im

Rathaus.

Eine

dringend

nötige

moderne

Homepage

war

nicht

mal

geplant,

es

gab

keinen

echten

Digitalisierungsplan.

Klar

ist

aber,

ohne

durchgreifende

Digitalisierung

des

Rathau

-

ses

können

wir

weder

unsere

gesetzlichen

Pflichten

(Stichwort

OZG)

für

die

Bürgerschaft

erfüllen,

noch

als

moderner

Arbeit

-

geber

punkten.

Deshalb

habe

ich

gleich

zu

Beginn

meiner

Amtszeit

die

Digitalisierung

neben

den

Aufgabenbereichen

Bür

-

gerbeteiligung,

Öffentlichkeitsarbeit

und

Wirtschaftsförderung

in

eine

eigene

Stabsstelle

gepackt.

Bereits

an

den

Start

ging

die

vollständig

digitale

Platzvergabe

im

Betreuungsbereich

via

Little

Bird.

Konsequent

schauen

wir

in

der

Stabsstelle,

welche

Prozesse

wie

digitalisiert

werden

können.

Dabei

genügt

es

nicht,

Prozesse

eins

zu

eins

zu

übertragen,

sondern

sie

müssen

überdacht

werden.

Sind

Sie

bürgerfreundlich?

Sind

Sie

effek

-

tiv?

Ziel

ist

es,

dass

sie

von

daheim

so

viel

wie

möglich

digital

erledigen

können

und

die

Kolleginnen

und

Kollegen

im

Rathaus

so

viel

wie

möglich

auch

digital

bearbeiten

können.

Beides

ge

-

hört

zusammen.

Noch

in

diesem

Jahr

soll

eine

neue

Homepage

an

den

Start

gehen:

modern,

übersichtlich

und

bürgerfreund

-

lich.

Wir

nutzen

hierzu

ein

System

der

ekom21.

Einfach

wie

bei

www.eltville.de

vorbeischauen.

Unsere

Seite

wird

gewiss

an

-

ders

aussehen

und

anderen

Inhalte

haben,

Eltville

nutzt

aber

bereits

das

System,

dass

auch

wir

bald

nutzen

werden.

Hierzu

muss

das

komplette

Rathaus

einen

digitalen

Zwilling

eGOVer

-

nor

erhalten.

Daran

wird

im

Rathaus

gerade

mit

Hochdruck

gearbeitet.

2. Stadt für alle Generationen

Mir

liegt

eine

Stadt

für

alle

Generationen

am

Herzen.

Spätes

-

tens

bis

zum

Ende

meiner

Amtszeit

sollen

alle

Mühl

-

heimer

Spielplätze

modern

gestaltet

sein.

Zwei

gene

-

ralsanierte

Spielplätze

konnte

ich

bereits

eröff

-

nen.

Mit

dem

Feuerwehr

-

spielplatz

Helpertseestraße

wird

dieses

Jahr

ein

weite

-

rer

runderneuerter

Spielplatz

entstehen,

der

von

Anfang

an

zusammen

mit

den

Kindern

und

Eltern

entwickelt

wurde.

Bau

-

lich

haben

wir

bereits

im

Kita-Bereich

eine

Vollabdeckung,

in

die

nagelneue

Kita

Wilhelm-Busch-Straße

haben

wir

als

Stadt

gerade

erst

viel

Geld

investiert.

Aber

wir

brauchen

Fachkräfte.

Der

deutsche

Arbeitsmarkt

ist

erschöpft.

Deshalb

habe

ich

trotz

vieler

Widerstände

bereits

als

Erster

Stadtrat

die

Einstellung

von

spanischen

Fachkräften

ge

-

startet,

nicht

nur

für

die

Stadt.

Die

katholische

Kirche

musste

ich

erst

überzeugen,

heute

ist

eine

spani

-

sche

Fachkraft

Leiterin

der

Kita

St.

Markus!

Im

Schulkindbetreu

-

ungsbereich

haben

wir

mit

den

Dietesheimer

Kids

die

größten

Nöte

an

der

Geschwister-Scholl-

Schule

wirksam

bekämpft.

Gerade

arbeiten

wir

an

einer

Erweiterung

der

Goethe-Kids.

Wir

geben

be

-

reits

heute

als

Stadt

Mühlheim

rechnerisch

53

Prozent

aller

Grundsteuereinnahmen

nur

für

die

Schulkindbetreuung

aus.

Im

Krip

-

penbereich

wird

eine

neue

Einrich

-

tung

entstehen.

Als

ich

Bürgermeister

wurde,

war

das

Bauprojekt

Talweg

der

Wohnbau

gestoppt.

Ich

habe

neue

Im

-

pulse

gegeben,

das

Projekt

wurde

umgeplant.

Nun

wird

dort

eine

Krippe,

aber

auch

seniorengerechte

Wohnungen

entste

-

hen.

Denn

unsere

Stadt

soll

für

Jung

und

Alt

gleichermaßen

attraktiv

sein.

Erstmals

hat

Mühlheim

mit

der

Stadträten

Erika

Sickenberger

eine

eigene

Dezernentin

für

Seniorenarbeit,

die

ich

ernannt

habe.

Mit

dem

Runden

Tisch

Älterwerden

in

Mühl

-

heim

haben

wir

eine

tolle

Plattform,

um

Projekte

der

Senioren

-

arbeit

zu

besprechen.

Erika

kümmert

sich

sehr

aktiv,

ist

immer

ansprechbar.

Die

Treppe

im

Lämmerspieler

Freibad

beispiels

-

weise

ist

ihrer

Hartnäckigkeit

zu

verdanken.

Wir

beide

hatten

zusammen

vor

einer

Weile

ein

Bürgergespräch.

Eine

ältere

Dame

bat

um

die

Wiedereinführung

eines

Warmbadetages.

Ge

-

sagt,

getan.

Mit

der

Hallenbadsaison

wird

es

auch

das

wieder

-

geben. Nur zwei Beispiele von vielen.

3. Sicherheit und Ordnung

Sicherheit

und

Ordnung

sind

vielfältige

Aufgabenbereiche.

Mühlheim

ist

glücklicherweise

sehr

sicher.

Die

aktuelle

polizeili

-

che

Kriminalitätsstatistik

weist

weniger

Taten

aus

als

im

Vorjahr.

Die

Ordnungspolizei

ist

sehr

aktiv

mit

Geschwindig

-

keitskontrollen.

Oft

werden

bei

mir

Raserei

und

gefährliche

Situation

beklagt.

Ich

bitte

dann

die

Kolleginnen

und

Kollegen,

zu

messen

und

sich

zu

kümmern.

Über

die

Zahlen

habe

ich

schon

in

einigen

Posts

berichtet.

Denn

Transparenz

ist

mir

hier

sehr

wichtig.

Nur

so

ist

die

Tätigkeit

der

Ordnungspolizei

auch

nachvollziehbar.

Ich

will

die

derzeitigen

5,5

Planstellen

(es

waren

einmal

6)

künftig

auf

8

Planstellen

anheben.

Sicherheit

wird

auch

durch

unsere

ehrenamtliche

Feuerwehr

gewährleis

-

ten.

Die

Kameradinnen

in

und

Kameraden

machen

ehrenamtlich

und

freiwil

-

lig

einen

hervorragenden

Job.

Deshalb

ist

es

für

mich

selbstverständlich,

dass

sie

auch

die

Auslas

-

tung

erhalten,

die

nötig

ist.

Im

Haushaltsplanent

-

wurf

2025

sehen

wir

eine

hohe

Summe

an

Investitionen

für

die

Feuerwehr

vor

–

gut

in

-

vestiertes

Geld.

Ganz

aktuell

laufen

die

Gespräche,

damit

Dietesheim

eine

moderne

Feuerwache

erhält.

Noch

in

meiner

Amtszeit

will

ich

gerne

den

Spatenstich

vollziehen.

Mit

großer

Sorge

sehe

ich

die

Verwahrlosung

mancher

Stellen

im

Stadtge

-

biet.

Die

meisten

Bürgerinnen

und

Bürger

kehren

ordentlich

die

Straße,

manche

aber

auch

nicht.

Die

Ordnungspolizei

hat

den

Auftrag,

hier

stärker

nach

zu

sehen.

Mit

einer

Kampagne

gegen

Hundekot

sensibilisieren

wir

die

Hundehalter.

Erstmals

haben

wir

für

das

Naherholungsgebiet

ein

Rahmenkonzept

mit

vielen

Einzelmaßnahmen

aufgesetzt.

Auf

Grundlage

dieses

Konzepts

haben

wir

den

Grillplatz,

der

viele

Wildgriller

aus

der

ganzen

Region

(aber

keine

Mühlheimer

mehr)

angezogen

hat,

ge

-

schlossen.

Ein

Schritt

gegen

den

Partytourismus

im

NEG.

Die

Natur

genießen,

wandern,

mit

der

Familie

spazieren

gehen

–

all

das

soll

selbstverständlich

möglich

sein.

Party

und

Wildgrillen

(gerade

bei

Waldbrandgefahr

höchst

gefährlich)

brauchen

wir

nicht im NEG.

OZG = Onlinezugangsgesetz

eGOVernor

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https://www.innowis.de/aktuelles/neue-egover

-

nor-onlineformulare/