Diese Webseite nutzt Cookies

Diese Webseite nutzt Cookies zur Verbesserung des Erlebnisses unserer Besucher. Indem Sie weiterhin auf dieser Webseite navigieren, erklären Sie sich mit unserer Verwendung von Cookies einverstanden.

Presse

CDU auf Klausur: Tybussek trickst bei Haushalt 2016!

Um sich ausführlich mit den Problemen des städtischen Haushalts zu beschäftigen hatte die CDU-Fraktion zu einer Klausurtagung nach Antrifttal (Vogelsberg) geladen. Der ehemalige Mühlheimer CDU-Stadtverordnete und heutige Bürgermeister Dietmar Krist empfing die ehrenamtlichen Mandatsträger.

 

"Während in Mühlheim ständig die Steuern, Gebühren und Schulden nach oben geschraubt werden, spart man dort lieber Geld ein und wirtschaftet sinnvoll. Was dort im Kleinen möglich ist, muss doch auch in Mühlheim bei Rekordsteuereinnahmen machbar sein", erklärt Marius Schwabe, Vorsitzender der CDU-Fraktion. Eine gute Wirtschaftspolitik, Sparwille und punktuelle Investitionen sowie die konsequente Förderung des Ehrenamts seien dabei die richtigen Rezepte. Anders als in Mühlheim gibt es in Antrifttal übrigens eine funktionierende Biogasanlage.

 

Insgesamt sechs Anträge sind während der Klausurtagung entstanden. Darunter Einsparvorschläge, aber auch eine Möglichkeit, neue Akzente in der Stadtpolitik zu setzen. So sprechen sich die CDU-Politiker unter anderem für die Erweiterung des Freiwilligen Polizeidienstes und eine Stärkung der Stadtwerke aus. Der "Bürgerhaushalt" soll in seiner derzeitigen Form eingestellt werden, da es erneut nur eine verschwindend geringe Beteiligung gibt und diese nicht in Relation zu den hohen Kosten steht.

 

Zudem weise der Haushalt für 2016 zahlreiche Mängel auf: So seien unter anderem die Ansätze für die Gewerbesteuer und Grundsteuer B deutlich zu hoch gewählt und entsprechen nicht den realen Zahlen des Statistischen Landesamtes. Auch die Gutachteritis und Kosten für externe Beratung werde erneut um 40.000 Euro auf nunmehr fast 300.000 Euro ausgeweitet. "Es ist traurig, dass hier immer mehr Geld unnütz in Gerichtskosten, Gutachten und nette, aber überflüssige Heftchen und externe Beratung investiert wird", sagt Schwabe.

 

Zudem informierten sich die Mitglieder der CDU-Fraktion über die Vereine vor Ort. Sie plagen ähnliche Nachwuchssorgen wie die Vereine in Mühlheim. Daher arbeiten sie überregional zusammen, was auch die Stadt Mühlheim wesentlich stärker mit anderen Städten und Gemeinden tun müsste.

 

Beim Gang durch die Antrifttaler Ortsteile konnten die Parlamentarier im Rahmen einer Führung unter anderem eine Kelterei und das ehemalige Domizil des Deutschherrenordens besichtigen.