© CDU Mühlheim am Main 2020 - 2023
Stadtverordnetenversammlung vom 19. Mai 2022
Bei
der
Freiwilligen
Feuerwehr
Mühlheim
ging
am
18.
Mai
eine
Ära
zu
Ende.
Bei
der
Versammlung
im
Gerätehaus
Mühlheim
schieden
Stadtbrandinspektor
Lars
Kindermann
und
sein
Stellvertreter
Rai
-
ner
Nickel
aus
ihrem
Amt
aus.
Beide
wurden
mit
dem
Ehrenbrief
der
Stadt
Mühlheim
ausgezeichnet
und
für
ihre
großen
Verdienste
gewürdigt.
Neu
gewählt
wurden
Matthias
Luniak
als
Stadtbrandin
-
spektor und Michael Kawecki sowie Christian Stiel als Stellvertreter.
Zu
Beginn
der
Stadtverordnetenversammlung
in
der
Willy-Brandt-
Halle
wurden
die
neuen
und
ausgeschiedenen
Stadtbrandinspektoren
und
Wehrführungen
von
den
Stadtverordneten
und
Mitgliedern
des
Magistrats mit stehenden Ovationen empfangen.
In
der
Stadtverordnetenversammlung
standen
wichtige
Weichenstel
-
lungen
auf
dem
Programm.
So
wurde
der
Termin
für
die
kommende
Bürgermeisterwahl
auf
den
12.
März
2023
(Stichwahl:
26.
März
2023)
festgelegt.
Noch
keine
Entscheidung
wurde
im
Hinblick
auf
die
Einstellung
des
Stadtbusses
ab
10.12.2023
getroffen;
hier
besteht
noch
Beratungsbedarf.
Wohl
aber
begrüßte
die
Stadtverordnetenver
-
sammlung
die
Bemühungen
des
Magistrates,
den
sog.
Komfort-Zuschlag
in
Höhe
von
1
Euro
für
besondere
Personengruppen
wie
Pendler
und
eingeschränkte
Personen
abzulösen.
Hintergrund:
Ab
Sommer
wird
es
in
Mühlheim
den
Hopper
der
Kreisver
-
kehrsgesellschaft
geben.
Nach
dem
Regelwerk
des
RMV
ist
für
dessen
Nutzung
neben
dem
Fahrpreis
ein
sog.
Komfortzuschlag zu entrichten.
Die
Stadtverordneten
beschlossen
mit
breiter
Mehrheit
eine
neue
Abfallsatzung
mit
einer
aktualisierten
Gebührentabelle.
Die
Gebühren
wurden
nach
allgemein
gültigen
Vorgaben
von
einem
externen
Gutachter
berechnet
und
tragen
der
Kosten
-
struktur
Rechnung.
Die
Allianz
für
Mühlheim
brachte
einige
wichtige
Vorhaben
auf
den
Weg.
Beschlossen
wurde
die
Erstellung
eines
Konzepts
für
den
Umgang
mit
Erbrechtsverträgen
.
Hier
soll
es
mehr
Transparenz
geben.
Auch
wird
es
einen
Gestaltungswettbewerb
für
den
Brückenmühlparkplatz
geben,
um
diesen
attraktiver
zu
gestalten
und
mehr
Bäumen
Platz
zu
bieten;
Parkplätze
sollen
aber
nicht
wegfallen.
Außerdem
wurde
der
Verkauf
der
noch
im
Eigentum
der
Stadt
Mühl
-
heim
befindlichen
Wohnungen
an
die
stadteigene
Wohnbau
beschlossen.
So
soll
die
dringende
Sanierung
der
Objekte
schneller vollzogen werden.
Ferne
beschloss
die
Stadtverordnetenversammlung
die
Weiterentwicklung
des
Kontaktwerks
zu
einer
vollwertigen
Ehren
-
amtsagentur,
wie
es
sie
bereits
in
Nachbarstädten
gibt.
Ziel
ist
es,
dass
alle
Bürgerinnen
und
Bürger
schnell
und
unkompliziert
auf
ehrenamtliche
Tätigkeiten
aufmerksam
gemacht
werden.
Dem
Wirken
des
Kontaktwerk-Vereins,
der
hier
in
keinster Weise kritisiert werden soll, wollen wir ausdrücklich danken.
Berichte aus der Stadtverordnetenversammlung